AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der RODOS GmbH

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RODOS GmbH
Geschäftsleitung: Stephan Leutwyler
Entenweidstrasse 74
CH-4056 Basel
Tel: +41 61 686 90 90 - E-Mail: print@ro-dos.com
MwSt. Nummer: 747938


Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des Vertrages zwischen der RODOS GmbH, mit Sitz in der Entenweidstrasse 74 in 4056 Basel, Schweiz, (im Folgenden RODOS GmbH) und dem Kunden (im Folgenden Kunde) wie auch deren Rechtsnachfolgern. RODOS GmbH erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschliesslich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insofern diese wirksam in den Vertrag einbezogen worden sind.

Vertrag - Vertragsleistungen
Die Präsentation der Leistungen insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet stellt kein bindendes Angebot von RODOS GmbH dar. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung von RODOS GmbH oder konkludent mit Beginn der Vertragsausführung durch RODOS GmbH zustande. Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn RODOS GmbH sie schriftlich bestätigt. RODOS GmbH behält sich das Recht vor, Aufträge im Einzelfall abzulehnen. Aufträge können insbesondere abgelehnt werden, sofern die Bestellung von den von RODOS GmbH vorgegebenen Anforderungen abweicht oder der Kunde als kreditunwürdig bekannt ist.

Pflichten des Kunden
Die Verarbeitung von angelieferten Daten und Bildprodukten des Kunden erfolgt in Rahmen eines automatisierten Verfahrens ohne manuelle Vorprüfung und Korrektur durch RODOS GmbH. Der Kunde bestätigt durch das Hochladen von Dateien, dass er das Recht dazu hat, die Inhalte und Materialien dieser Datei zu verbreiten und zu vervielfältigen. Der Kunde garantiert, dass die Inhalte und Materialien einer übersendeten Datei nicht gegen geltendes Recht verstossen.

Vorlagen und Dokumente
Der Kunde garantiert insbesondere, dass keine illegalen Gewalt verherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten- pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an RODOS GmbH übersendet werden. Dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an RODOS GmbH übersendet werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine
Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

Lieferung, Lieferzeiten
Die Lieferung erfolgt ab Basel, Schweiz, soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist. Die Lieferfrist ist Produktabhängig und wird bei jeder Bestellung automatisch generiert. Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige Lieferungen. Hierdurch entstehende Mehrkosten die dem Kunden in Rechnung gestellt werden. RODOS GmbH bemüht sich stets, die angegebenen Termine einzuhalten. Gerät RODOS GmbH in Verzug, so kann der Käufer nach Massgabe der folgenden Bestimmungen von dem Vertrag zurücktreten.

Nachfrist und Lieferstörungen
Die Dauer der RODOS GmbH zu setzenden Nachfrist wird auf zwei Wochen festgelegt. Die Frist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung des Kunden bei RODOS GmbH. Vorgenanntes gilt nicht, sofern die Nachfristsetzung für den Kunden unzumutbar ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn ein sog. Fixgeschäft vorliegt oder das Interesse des Kunden an einer Nachfristsetzung aus zwingenden, gesetzlich zulässigen Gründen wegfällt. Bei Lieferstörungen, die nicht im Einwirkungsbereich von RODOS GmbH (insbesondere aufgrund höherer Gewalt) liegen und nicht schuldhaft von ihr verursacht wurden, ist RODOS GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern das Leistungshindernis nicht nur vorübergehender Natur ist, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt. Während der Zeit des Hindernisses kommt RODOS GmbH nicht in Verzug. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird im Falle eines Rücktritts erstattet.

Zahlungsrückstände und Widerrufsrecht
Bestellungen sowie jegliche Dienstleistungen werden von RODOS GmbH nur erfüllt, wenn keine Zahlungsrückstände aus anderen Verträgen vorhanden sind. Zahlungen werden zuerst auf noch offene Forderungen, Zinsen und Kosten verrechnet, in der zeitlichen Reihenfolge der jeweiligen Fälligkeit. Für den Fall, dass der Käufer von dem ihm gesetzlich zugestandenen Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die regelmässigen Kosten für die Rücksendung der Ware einerseits dann zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware nicht höher als 60,00 CHF ist. Gleiches gilt, wenn der Käufer bei einem Preis der Ware von über 60,00 CHF zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat.
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (per Brief oder E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und nicht vor dem Eingang der Ware beim Empfänger. Bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

RODOS GmbH
Entenweidstrasse 74
CH-4056 Basel
E-Mail: print@ro-dos.com

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 60 CHF nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig und wird im Voraus abgebucht. Der Bankeinzug bzw. die Belastung der Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
Der Kunde ist zur Zahlung mittels Kreditkarte oder im Wege des Bankeinzugs berechtigt.
Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere Zahlungen rückabwickelt oder seine Zahlungen einstellt oder wenn RODOS GmbH andere Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, ist RODOS GmbH berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen.
Für Rücklastschriften aus Bankeinzug oder Kreditkartenrückabwicklungen behält sich RODOS GmbH vor, eine im Einzelfall zu bestimmende angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben, ausser der Kunde hat die Rücklastschrift oder die Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten.

Versandkosten
Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Alle Preise und Nebenkosten werden nach den bei RODOS GmbH zum Zeitpunkt der Bereitstellung und Aufgabe zum Versand angewendeten Preislisten berechnet. Entstehen RODOS GmbH aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, ausser er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.

Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen behält sich RODOS GmbH das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Gerät der Kunde mit seiner Kaufpreiszahlung in Verzug, hat RODOS GmbH das Recht, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände nach Mahnung und nach Ablauf einer damit verbundenen angemessenen Nachfrist in Besitz zu nehmen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Wegnahme oder Pfändung der Ware durch RODOS GmbH gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, soweit dem nicht zwingendes geltendes Recht insbesondere die den Verbraucherkredit regelnde Vorschriften entgegenstehen.

Gewährleistung - Gefahrübergang
Angaben, Abbildungen und technische Daten, die in Prospekten, Homepage oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. RODOS GmbH übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Allein die in der Bestellung und der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben sind ausschlaggebend. Eine Gewährleistung für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Druckerzeugnissen besteht nicht, es sei denn, es wird eine schriftliche Garantie abgegeben. RODOS GmbH weist darauf hin, dass die Druckerzeugnisse zur Benutzung in geschlossen Räumen gedacht sind. Geringe technische Abweichungen (insbesondere Bildbeschnitt und Farblichkeit) der gelieferten Ware sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit der vertragsmässige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Reklamationen, Gutschriften, sowie Ersatzdrucke diesbezüglich sind ausgeschlossen, ausser die Abweichung bewegt sich ausserhalb des handelsüblichen Rahmens.

Haftungsbeschränkung
RODOS GmbH haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Vernichtung des übersandten Materials
Sämtliche Vorlagen und Unterlagen, insbesondere sämtliche digitale Speichermedien, die der Kunde an RODOS GmbH zur Erfüllung des Vertrages übersendet hat, werden von RODOS GmbH nicht zurückgegeben, sondern nach Erfüllung des Vertrages vernichtet. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden übersendet RODOS GmbH selbstverständlich die eingereichten Unterlagen an den Kunden zurück. Die hierfür anfallenden Kosten der Versendung sind vom Kunden zu tragen.
RODOS GmbH behält sich vor, eine Sicherungskopie insbesondere von den digital übermittelten Vorlagen, Materialien und Inhalten des Kunden zu fertigen, um im Falle eines Nachbesserungsbegehrens des Kunden eine unverzügliche Nachbesserung gewährleisten zu können. Die auf der Sicherungskopie gespeicherten Daten werden von RODOS GmbH ausschliesslich zum Zwecke der Nachbesserung verwendet. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist vernichtet RODOS GmbH die Sicherungskopie unverzüglich.

Urheberrechte/Datenschutz
RODOS GmbH ist nicht Urheberin der auf ihrer Internetpräsenz angebotenen Bilder. Urheber ist vielmehr jeweils ein Partner von RODOS GmbH. RODOS GmbH hat von dem jeweiligen Partner ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den Bildern erhalten und ist befugt, die jeweiligen Bilder für die dem Kunden angebotenen Produkte zu verwenden und diese Produkte an den Kunden zu verkaufen, dem Kunden ein Nutzungsrecht hieran einzuräumen und die Produkte zu übereignen, so dass die gelieferten Produkte frei von Rechten Dritter sind.

Datenschutzerklärung
RODOS GmbH verwendet die vom Kunden mitgeteilten Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartendaten) gemäß den Bestimmungen des Schweizerischen Datenschutzrechts. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen den Parteien abgeschlossenen Verträge verwendet und werden ohne die schriftliche Einwilligung des Kunden nicht an Dritte zugänglich gemacht, es sei denn, dass dieses aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen muss. Mit der vollständigen Abwicklung des Vertrages, wozu auch die vollständige Zahlung des vereinbarten Kaufpreises gehört, werden die Daten des Kunden, die aus rechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen, gesperrt. Diese Daten stehen einer weiteren Verwendung nicht mehr zur Verfügung. Im Übrigen werden die personenbezogenen Daten gelöscht, sofern in eine weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten nicht ausdrücklich eingewilligt wurde. In diesem Fall kann der Kunde die gespeicherten Daten bei RODOS GmbH abfragen, ändern oder löschen lassen. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu steht Ihnen unser Service Center unter der E-Mail-Adresse print@ro-dos.com zur Verfügung.
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Sofern wir in Vorleistung treten, holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematischstatistischer Verfahren ein. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
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Informationen zur Gewährleistung und zu Garantien
Über die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen hinaus werden keine Garantien hinsichtlich der gelieferten Waren oder Dienstleistungen übernommen, außer eine Garantie wird ausdrücklich schriftlich eingeräumt. Weitere Einzelheiten zur Gewährleistung finden Sie in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Informationen zu einzelnen Bestimmungen des Vertrages
Allgemeine Geschäftsbedingungen. Es gelten unsere jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Merkmale der Waren und Dienstleistungen, Preisangaben sind unmittelbar im Zusammenhang mit dem angebotenen Produkt beschrieben. Teilweise können Sie eine Auswahl treffen.
Technische Schritte zum Zustandekommen des Vertrages/Fehlerkorrektur

Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt in folgender Weise zustande:

1. Sie logen sich mit Ihrem Account in unseren Webshop oder Sie erstellen einen neuen Account. Über die Einstellungen können jederzeit das Passwort, der Name sowie die Telefonnummer und E-Mail Adresse eigenhändig geändert werden. Dauerhafte Änderungen wie Büronummer, Adresse oder Löschung des Accounts sind schriftlich an print@ro-dos.com zu richten. Andere Rechnungs- und/oder Lieferadressen können vor der Bestellung noch eingegeben werden.

2. Über <> konfigurieren Sie das gewünschte Produkt das im Anschluss an alle vorgeschriebenen Einstellungen in den Warenkorb gespeichert wird. Nachträglich kann das Produkt noch einmal angepasst werden <> oder es können weitere Produkte dem Warenkorb hinzugefügt werden <>. Irrtümlich ausgewählte Produkte können dort ebenfalls gelöscht werden. Des Weiteren lässt sich für jedes Produkt ein <> erstellen, das heruntergeladen werden kann.

3. Mit dem Klick auf <> gelangen Sie zur Bestellung. Hier können Sie die Liefer- und/oder Rechnungsadresse ändern oder abweichende Adressen erstellen. Diese werden gespeichert und stehen bei zukünftigen Bestellungen zur Auswahl. Bei <> kann zwischen Kreditkarte und Rechnung gewählt werden. Bei Kreditkarte werden Sie nach der Bestellung auf die gesicherte Homepage von Postfinance.ch weitergeleitet, wo Sie Ihre Zahlungsmethode (PostFinance Card / PostFinance e-finance / VISA oder Mastercard) auswählen können. Die Transaktion kann jederzeit abgebrochen werden, womit Sie automatisch wieder bei Ihrer Bestellung landen falls Sie einen Fehler gemacht haben. Bei Rechnung erhalten Sie die Rechnung zusammen mit der Ware und allen Zahlungsdetails. Neukunden können jedoch nur auf Rechnung bezahlen. Sie erhalten im Anschluss an die Bestellung eine E-Mail mit der Auftragsbestätigung.

4. Am Ende dieses Vorganges finden Sie einen Button <>. Klicken Sie auf diesen Button, so geben Sie gegenüber RODOS GmbH eine verbindliche Erklärung über die Bestellung hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Gleichzeitig akzeptieren Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch vorheriges "Häkchensetzen", die Sie an dieser Stelle noch einmal einsehen können.

5. Der Eingang der Bestellung wird Ihnen unmittelbar nach dem Absenden per Email bestätigt. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung von RODOS GmbH oder mit Beginn der Vertragsausführung durch RODOS GmbH zustande. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn RODOS GmbH sie schriftlich bestätigt.

Schlussbestimmungen
Es gilt das Schweizerische Recht. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand und Erfüllungsort Sitz von RODOS GmbH. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
Stand der AGB, Februar 2013